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Tagesordnung - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz

Bezeichnung:	Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Gremium:	Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Datum:	Mo, 26.11.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:34	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kreishaus-Kantine
Ort:	Burgstr. 1, 31224 Peine


Anlagen:
Antrag von KTA Lächelt vom 30.08.2012
Anlage zum Protokoll der 3. Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift vom 13. Februar 2012 (2. Sitzung)
Ö 5		Verpflichtung der Bürgervertreterin Frau Olm
Ö 6		Einwohnerfragestunde
Ö 7		Vortrag des Kreisbrandmeisters
Ö 8		Produktbericht Stand 30. September 2012 für den Fachbereich "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"	2012/166
Ö 9		Produktbericht Stand 30. September 2012 für das Budget "Landrat" ohne Teilbudget 54 "Gleichstellungsbeauftragte"	2012/162
Ö 10		Produktbericht Stand 30. September 2012 für das Budget "Allgemeine Finanzierungsmittel"	2012/164
Ö 11		Doppischer Produkthaushalt 2013 für den Fachbereich "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"	2012/167
Ö 12		Doppischer Produkthaushalt 2013 für die Produkte des Budgets "Landrat und Stabsstellen" ohne Teilbudget "Gleichstellungsbeauftragte"	2012/163
Ö 13		Doppischer Produkthaushalt 2013 für die Produkte des Budgets "Allgemeine Finanzierungsmittel"	2012/165
Ö 14		Gewinnverwendung des IWB für die Jahre 2008 - 2010	2012/173
Ö 15		Sachstandsbericht über die Handlungsschwerpunkte 2011/2012 für den Fachbereich 1	2012/183
Ö 16		Anpassung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst	2012/181
Ö 17		Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen	2012/174
	VORLAGE
	Die Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen wird in der vorgelegten Fassung beschlossen Die Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

	26.11.2012 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
	Ö 17 - ungeändert beschlossen


	12.12.2012 - Kreistag des Landkreises Peine
	Ö 9 - ungeändert beschlossen

Ö 18		Entwicklung der Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung Verkehrssicherheit im Landkreis Peine - - Verwendungsvorschläge für Überschüsse aus 2012 - Verwendungsübersicht für Überschüsse aus 2011 - Abstands- und Geschwindigkeitsmessungen auf der Bundesautobahn 2	2012/175
Ö 19		Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung auf der BAB A2 - Rückblick	2012/180
Ö 20		ÖPNV - Antrag von Herrn Lächelt
Ö 21		Umfirmierung der projekt REGION BRAUNSCHWEIG GmbH in Allianz für die Region GmbH hier: Dauerhafte finanzielle Beteiligung an der Allianz für die Region GmbH ab dem Haushaltsjahr 2013	2012/172
Ö 22		Umstellung des Kreistags-Schriftverkehrs von Papier auf Datenverkehr	2012/143
Ö 23		Behördenruf D115	2012/144
Ö 24		Informationen der Verwaltung - Terminabsprache
Ö 25		Anfragen und Anregungen


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Antrag von KTA Lächelt vom 30.08.2012 (111 KB)
	2	Anlage zum Protokoll der 3. Sitzung (81 KB)

Tagesordnung - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz

Landkreis Peine