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Tagesordnung - 18. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 18.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.12.2019
SI/2019/244  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Besetzung der Leitung des Fachdienstes Umwelt
2020/614  
Ö 6  
Beförderung der Baurätin Sabrina Hahn zur Bauoberrätin
2020/600  
Ö 7  
Beförderung von Frau Dr. Agnieszka Opiela zur Medizinaldirektorin
2020/627  
Ö 8  
Qualifizierungsmaßnahme für Ämter der Besoldungsgruppe A 14 für Herrn Leunig, Fachdienst EDV
2020/602  
Ö 9  
Abschluss Qualifizierungsmaßnahme durch Herrn Hornemann, Fachdienst Ordnungswesen
2020/601  
Ö 10  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in den Vorstand des Kulturrings für Stadt und Kreis Peine e.V.
Enthält Anlagen
2020/620  
Ö 11  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die im Kreistag des Landkreises Peine vertretenen Fraktionen und Gruppen
Enthält Anlagen
2020/617  
Ö 12  
Festlegung von Richtlinien und Wertgrenzen für Vergaben des Landkreises Peine - Vergaberichtlinie gem. § 28 KomHKVO
Enthält Anlagen
2020/605  
    VORLAGE
   

Der Kreistag beschließt die in der Anlage zu dieser Vorlage gem. § 28 KomHKVO erlassenen Vergaberichtlinien des Landkreises Peine zu Wertgrenzen und Maßgaben für die Vergabe öffentlicher Aufträge über Liefer-, Dienst- und Bauleistungen.

 

 

   
    25.02.2020 - Ausschuss für Bauen und Liegenschaften
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Kreistag beschließt die in der Anlage zu dieser Vorlage gem. § 28 KomHKVO erlassenen Vergaberichtlinien des Landkreises Peine zu Wertgrenzen und Maßgaben für die Vergabe öffentlicher Aufträge über Liefer-, Dienst- und Bauleistungen.

 

Abstimmungsergebnis:
Die Vorlage wird einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:

 

 

Nein-Stimmen

 

 

Enthaltung/en

 

 

 

 

   
    18.03.2020 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Kreistag beschließt die in der Anlage zu dieser Vorlage gem. § 28 KomHKVO erlassenen Vergaberichtlinien des Landkreises Peine zu Wertgrenzen und Maßgaben für die Vergabe öffentlicher Aufträge über Liefer-, Dienst- und Bauleistungen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

Ja-Stimmen:

 

34

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 

Ö 13  
Tausch von Grundstücken
Enthält Anlagen
2020/622  
Ö 14  
Überörtliche Kommunalprüfung des Nds. Landesrechnungshofes
Enthält Anlagen
2020/610  
Ö 15  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnl. Zuwendungen; Spenden für das Ratsgymnasium Peine
2020/619  
Ö 16  
Bericht des Landrates    
Ö 17  
Anfragen und Anregungen