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Tagesordnung - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz  

Bezeichnung: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Datum: Mo, 26.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:34 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus-Kantine
Ort: Burgstr. 1, 31224 Peine
Anlagen:
Antrag von KTA Lächelt vom 30.08.2012  
Anlage zum Protokoll der 3. Sitzung  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift vom 13. Februar 2012 (2. Sitzung)    
Ö 5  
Verpflichtung der Bürgervertreterin Frau Olm    
Ö 6  
Einwohnerfragestunde    
Ö 7  
Vortrag des Kreisbrandmeisters    
Ö 8     Produktbericht Stand 30. September 2012 für den Fachbereich "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"
Enthält Anlagen
2012/166  
Ö 9     Produktbericht Stand 30. September 2012 für das Budget "Landrat" ohne Teilbudget 54 "Gleichstellungsbeauftragte"
Enthält Anlagen
2012/162  
Ö 10  
Produktbericht Stand 30. September 2012 für das Budget "Allgemeine Finanzierungsmittel"
Enthält Anlagen
2012/164  
Ö 11     Doppischer Produkthaushalt 2013 für den Fachbereich "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"
2012/167  
    VORLAGE
    Der Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seite 37 bis 38, Ziffer 1

 

Der Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seite 37 bis 38, Ziffer 1.1 bis 1.7 und Seite 41 bis 42, Ziffer 5.1 bis 7.1) und dem Doppischen Produkthaushalt 2013 für die Budgets „Fachbereichsleitung I“, „EDV“, „Personal und Service“, „Kreisentwicklung und Finanzen, „Kreiskasse“, „Recht“, „Ordnungswe­sen“, „Straßenverkehrswesen“ und „Altersteilzeit“ (Seiten 53 bis 125) zuzustim­men.

 

   
    26.11.2012 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   
Ö 12     Doppischer Produkthaushalt 2013 für die Produkte des Budgets "Landrat und Stabsstellen" ohne Teilbudget "Gleichstellungsbeauftragte"
2012/163  
Ö 13  
Doppischer Produkthaushalt 2013 für die Produkte des Budgets "Allgemeine Finanzierungsmittel"
2012/165  
Ö 14  
Gewinnverwendung des IWB für die Jahre 2008 - 2010
2012/173  
Ö 15  
Sachstandsbericht über die Handlungsschwerpunkte 2011/2012 für den Fachbereich 1
2012/183  
Ö 16  
Anpassung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst
Enthält Anlagen
2012/181  
Ö 17  
Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen
Enthält Anlagen
2012/174  
Ö 18     Entwicklung der Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung Verkehrssicherheit im Landkreis Peine - - Verwendungsvorschläge für Überschüsse aus 2012 - Verwendungsübersicht für Überschüsse aus 2011 - Abstands- und Geschwindigkeitsmessungen auf der Bundesautobahn 2
2012/175  
Ö 19  
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung auf der BAB A2 - Rückblick
Enthält Anlagen
2012/180  
Ö 20  
ÖPNV - Antrag von Herrn Lächelt    
Ö 21  
Umfirmierung der projekt REGION BRAUNSCHWEIG GmbH in Allianz für die Region GmbH hier: Dauerhafte finanzielle Beteiligung an der Allianz für die Region GmbH ab dem Haushaltsjahr 2013
2012/172  
Ö 22  
Umstellung des Kreistags-Schriftverkehrs von Papier auf Datenverkehr
Enthält Anlagen
2012/143  
Ö 23  
Behördenruf D115
Enthält Anlagen
2012/144  
Ö 24  
Informationen der Verwaltung - Terminabsprache    
Ö 25  
Anfragen und Anregungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag von KTA Lächelt vom 30.08.2012 (111 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zum Protokoll der 3. Sitzung (81 KB)